Polizeiproblem

Keine Woche vergeht, ohne dass neue rechte Vorfälle bei der Polizei ans Licht kommen. In den USA hat der Polizeimord an dem Schwarzen US-Amerikaner George Floyd im Sommer 2020 eine massive Protestwelle gegen die grassierende rssistische Polizeigewalt losgetreten. Auch in Deutschland häufen sich Polizeimorde und Meldungen über rechtsradikale Netzwerke in den Sicherheitsbehörden. Es ist inzwischen kaum mehr zu leugnen: Es gibt ein Polizeiproblem, auch hierzulande.

In der öffentlichen Debatte dominieren dazu zwei Positionen: zum einen diejenigen, die weiter vor Generalverdacht warnen und die in der Polizei eine Berufsgruppe wie jede andere sehen wollen, die nicht pauschal verurteilt werden dürfe. Die anderen sind jene, die auf jeden neuen Rechtsextremismus-Fall aus Polizeikreisen entsetzt reagieren – was verständlich ist, jedoch schnell an Grenzen gerät. Warum? Weil die Skandalisierung jedes neuen »Einzelfalls« allein zum Verständnis davon, weshalb die Polizei so anfällig für autoritäre Gesinnungen ist und worin eigentlich die Aufgabe dieser Institution besteht, noch nicht viel beizusteuern vermag. Zwar ist immer häufiger von einem »strukturellen Problem« bei der Polizei die Rede, doch was das eigentlich heißt, bleibt in der Regel vage. Eine präzise Vorstellung davon aber wäre die Voraussetzung dafür, sinnvolle und nachhaltige Alternativen zur real existierenden Polizei formulieren zu können.

Näher kommen wir einem realistischen Verständnis des Polizeiproblems, wenn wir die Polizei in Zusammenhang mit ihrer Rolle im Kapitalismus analysieren. Weshalb rassistische Polizeigewalt kein Fehlverhalten Einzelner ist, wieso Racial Profiling die Polizeiarbeit prägt, und warum die Polizei nicht wirklich reformierbar ist, untersucht dieses Sonderheft.

40 Seiten mit Beiträgen von Ayesha Khan, Bafta Sarbo, Daniel Loick, Vanessa Thompson, Stephan Kimmerle, Jan Ole Arps, Nelli Tügel, Robin Wonsley Worlobah und vielen anderen.

(Quelle: analyse & kritik)