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Es gibt derzeit offenbar konzertierte Aktionen von gesicherten #Rechtsextremisten auf Fratzenbuch etc. gegen #SPD Accounts. Zur Belohnung bekommt die #AfD dann +2 bei der aktuellen Umfrage.
So geht #Deutschland. Ohne Hirn. Ohne Verstand. Ohne Vernunft. Einfach nur zerstören, hassen, spalten, hetzen. Und dann drauf reinfallen.
Wir werden dann also bald von Wahnsinnigen und Demokratiezerstörern regiert. 🤮
Dieses Plakat ist vom Januar 2025. Wie immer, war #DiePartei ihrer Zeit weit voraus! #Spahn #JensSpahn #CDU #NiewiederCDU #Maskenmann #AfD #FckAfD #NoNazis #FckNzs
Cool, da wird #Merz mit dem Projekt #AfDhalbieren ja richtig voran kommen.
Anstatt der #Hausarztarztmangel zu bekämpfen, will die #CDU jetzt die Leute dafür bestrafen wenn sie direkt zum #Facharzt gehen.
Trifft natürlich vor allem Leute in Strukturschwächen Regionen (#AfD-Land), die nach 3 Monaten Wartezeit 50km zum nächsten #Hausarzt fahren müssen (falls sie können, #opnv gibt's ja nicht).
Guckt Mal da #fluchtlinge
Facharzt-Besuch: Union schlägt 200-Euro-Gebühr vor
https://rp-online.de/politik/deutschland/facharzt-besuch-union-schlaegt-200-euro-gebuehr-vor_aid-135342941
"One of the most concerning developments in recent years has been the mainstreaming of certain fascist ideas previously thought to be extinct, or at least deeply fringe. This includes the AfD’s obsession with “remigration,” a fancy word for the mass deportation of migrants and asylum-seekers from Germany. As Herzog tells us: “a main effect of introducing the concept is that other German political parties are now debating which migrants are dutifully hardworking and sufficiently culturally integrated to be allowed to stay.”
Increasingly, far-right parties set the terms of the debate, making it so that moderate politicians cave to fascist framings while still believing they are offering a rebuke. Productivity as a measure of citizenship is one of those framings that we see play out in many different contexts around the world.
Historically speaking, this harkens back to the increasing anti-disability animus that took over Germany in the decades leading up …
"One of the most concerning developments in recent years has been the mainstreaming of certain fascist ideas previously thought to be extinct, or at least deeply fringe. This includes the AfD’s obsession with “remigration,” a fancy word for the mass deportation of migrants and asylum-seekers from Germany. As Herzog tells us: “a main effect of introducing the concept is that other German political parties are now debating which migrants are dutifully hardworking and sufficiently culturally integrated to be allowed to stay.”
Increasingly, far-right parties set the terms of the debate, making it so that moderate politicians cave to fascist framings while still believing they are offering a rebuke. Productivity as a measure of citizenship is one of those framings that we see play out in many different contexts around the world.
Historically speaking, this harkens back to the increasing anti-disability animus that took over Germany in the decades leading up to the Third Reich, when calls for “euthanasia” of disabled Germans led even supposed moderates to cave on the question of sterilization. The extremity of these proposals for euthanasia killings led moderate commentators to seem even-keeled when they proposed sterilization as a solution to the allegedly hereditary problem of disability. In the process, “it became socially acceptable (and felt, to many, simply intuitive and even morally right) already prior to 1933 to express contempt for or to wish to invisibilize people with intellectual impairments or psychiatric illnesses.”"
https://jacobin.com/2025/09/herzog-postmodern-fascism-afd-maga/
#Postmodernism #Fascism #USA #MAGA #Germany #AfD #Racism #PostmodernFascism
Die Entwicklungen in Amerika zeigen, dass die #AFD niemals in Machtpositionen kommen darf, sind erstmal Faschisten/Rechtsextreme an den Schalthebeln der Politik, ist unsere Freiheit in Gefahr
#AfDVerbotSofort
Die AfD sagt: Lehrer müssen „neutral“ sein. Das klingt harmlos. Aber in Wahrheit soll Kritik an Faschismus verboten werden. Wer Neutralität fordert, wenn es um Nazis geht, will, dass Demokratie schweigt. #AfD #Bildung #EinfacheSprache
Spannendes Fazit: Rechts ist nicht gleich Rechts - soweit nichts Neues. Aber: Weder Fratelli d'Italia noch Rassamblement National noch PVV noch PiS wollen die liberale Demokratie/das politische System abschaffen. Im Gegensatz zur #AfD.
Antieuropäisch, antiwestlich und prorussisch sind hier weitere Merkmale.
"Fallbeispiele für den Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Europa - Konrad-Adenauer-Stiftung"
https://www.kas.de/de/einzeltitel/-/content/zwischen-abgrenzung-einbindung-und-tolerierung
Bei den #Kommunalwahlen in #Münster erzielte die #AfD mit 4,5% ihr schlechtestes Ergebnis in #NRW, während die #Grünen mit über 30% stärkste Partei wurden. Münster profitiert von seiner #Universitätsstadt-Atmosphäre, einer hohen #Polizeipräsenz und einer historischen Abmachung gegen #Politik auf dem Rücken von #Minderheiten. Trotzdem ist die AfD in Münster präsent und vernetzt sich mit rechtsextremen Gruppen. https://taz.de/NRW-Kommunalwahlen-in-Muenster/!6111197/?Muensteraner.in #Münster #Münsterland #News
Die #AfD lehnt Inklusion ab und will Kinder mit Behinderung auf Sonderschulen abschieben. Sie nennen Leichte Sprache „Nachrichten für Idioten“. Das ist offene Verachtung. So spricht nur eine Menschenfeind-Partei. #Inklusion #EinfacheSprache
Es heißt immer wieder, dass Politiker*innen mit ihren Äußerungen den Nährboden bereiten: Dass der Chef der #NRW-#AfD im Januar 2024 wegen eines rassistischen Witzes über Schwarze Amazon-Paketboten in die Kritik geriet, habe ich erst jetzt mitbekommen. Interessante zeitliche Abfolge, dass dann der WDR im Oktober 2024 berichtete: "Paketdienste beklagen zunehmende Gewalt und Rassismus gegen Zusteller" (https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/mehr-aggressionen-und-rassismus-gegen-postbotinnen-100.html). #Rassismus
Wir begrüßen Marc-Uwe Kling (@marcuwekling) auf unserer Peertube. Heute hat er sein erstes Video hochgeladen (sehenswert!). Los, alle mal anklicken. Bei Youtube haben es schon dreimal mehr Leute gesehen, als bei uns! Ok, bei uns sind es Qualitätsgucker. Dennoch: Lasst seine Videos fliegen und abonniert seinen Kanal auf der Peertube!
#Reiche #AfD #Spahn #Sparen #Peertube #video
https://digitalcourage.video/w/csq8u1HMzuwDRar5drwxyz
Marc-Uwe Kling direkt auf der Peertube folgen? Hier: https://digitalcourage.social/@marcuwekling@digitalcourage.video
Beatrix von Storch, deputy leader of Germany’s far-right Alternative for Germany (AfD) party, held talks at the White House this week, two people familiar with the matter told POLITICO.
https://www.politico.eu/article/top-afd-white-house-donald-trump-jd-vance-germany-politics/
Diese #CDU kann den Menschen im Land eine #Brandmauer zur #AfD nicht mehr weismachen.
Diesem #Kanzler #Merz müssen die Menschen im Land nach seiner Aussage vom #Parteiausschlussverfahren klipp und klar eine Lüge unterstellen.
Die CDU ist #Steigbügelhalter für #Rechtsextremisten und #Demokratiezerstörer. Eine Schande für Deutschland!
Umgehende Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
Beschreibung der Petition
Mit dieser Petition soll der Landtag NRW die Landesregierung beauftragen
Gespräche mit der Bundesregierung zu führen, die damit motiviert werden soll, einen Prüfauftrag für ein AfD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht zu erwirken.
im Bundesrat gemeinsam mit anderen Bundesländern oder alleine eine Bundesratsinitiative einzubringen. In dieser soll ein Prüfauftrag für ein AfD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht vergeben werden.
Wortlaut der Petition
Ich fordere die Menschen des Nordrhein-Westphälischen Landtags auf, im Landtag einen Antrag einzubringen. In diesem soll ein Prüfauftrag an das Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 43 GG formuliert werden. Ziel ist es, vor dem Bundesverfassungsgericht die umgehende Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens einzuleiten.
Konkret soll die Landesregierung beauftragt werden, in Gesprächen mit der Bundesregierung auf die Einleitung eines Verbotsverfahren hinzuwirken.
Parallel dazu soll in Absprache mit anderen Bundesländern oder alleine umgehend eine Bundesratsinitiative eingebracht werden. Der Bundesrat soll das Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens beauftragen.
Begründung:
Aufgrund der besonderen Stellung …
Umgehende Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
Beschreibung der Petition
Mit dieser Petition soll der Landtag NRW die Landesregierung beauftragen
Gespräche mit der Bundesregierung zu führen, die damit motiviert werden soll, einen Prüfauftrag für ein AfD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht zu erwirken.
im Bundesrat gemeinsam mit anderen Bundesländern oder alleine eine Bundesratsinitiative einzubringen. In dieser soll ein Prüfauftrag für ein AfD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht vergeben werden.
Wortlaut der Petition
Ich fordere die Menschen des Nordrhein-Westphälischen Landtags auf, im Landtag einen Antrag einzubringen. In diesem soll ein Prüfauftrag an das Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 43 GG formuliert werden. Ziel ist es, vor dem Bundesverfassungsgericht die umgehende Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens einzuleiten.
Konkret soll die Landesregierung beauftragt werden, in Gesprächen mit der Bundesregierung auf die Einleitung eines Verbotsverfahren hinzuwirken.
Parallel dazu soll in Absprache mit anderen Bundesländern oder alleine umgehend eine Bundesratsinitiative eingebracht werden. Der Bundesrat soll das Bundesverfassungsgericht mit der Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens beauftragen.
Begründung:
Aufgrund der besonderen Stellung von Parteien auf der einen Seite und den Erfahrungen aus dem Scheitern der Weimarer Republik und den Erfahrungen des Nationalsozialismus auf der anderen Seite können weder Bundestag, Bundesrat noch die Bundesregierung über ein […]
https://koelle4future.de/blog/2025/09/13/petition-nrw-afd-verbot/
#AfD #AFDVerbot #AFDVerbotJetzt #FCKAFD #KlimaschutzIstAntiFa #Landtag #NRW #Petition
