With yesterday's #election in #nrw2025 #Germany it seems more important than ever to remind people about the "Nuremberg laws" 90 years ago, where the Nazis manifested the legal exclusion of the Jewish population in Germany. That is directly similar to the #noAFD idea of a distinction between 'real Germans' and 'passport Germans'.
#noafd
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Die CDU behauptet sich als stärkste Kraft bei den #Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Die #noAfD legt deutlich zu. Die Linke liegt bei 5,5 Punkten. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194037.nordrhein-westfalen-cdu-gewinnt-kommunalwahlen-in-nrw.html
Heute vor sechs Jahren hat sich der Fuhrpark der sächsischen #NoAfd über Nacht schlagartig verkleinert.
CDU stimmt mit AfD gegen sinnvolle Ziele bei erneuerbaren Energien
Der #Kreistag in #Leipzig beschließt mit einer knappen Mehrheit den Stopp aller Windkraft Projekte amuf Antrag der rechtsextremen #fckAfD mit den Stimmen der rechten Partei #CDU.
Irgendein CDU ler hat dann gegenüber den #Medien geschwurbelt, dass man den Leuten vor den Kopf gestoßen hätte mit zu hohen Zielen bei der Ausweisung von Flächen für die #Windkraft.
Unsere sächsische Landes-Vorgängerregierung (schwarz-rot-grün) wollte mehr ausweisen, als wie die Ampelregierung auf Bundesebene gesetzlich vorgegebenen hat.
Jetzt bremst man sich auch auf Landesebene mit (schwarz-rot) aus und will nur die Maßgabe des Bundes einhalten - deutlich weniger.
Bei Windkraft fühlen sich in der Regel meistens nur die Rechten gestört, entweder aus Lobby Interessen (wegen Geld), da irgendein(e) Politiker(in) sich populistisch darüber aufregen muss, um irgendwas sinnloses sagen zu können oder weil sich …
CDU stimmt mit AfD gegen sinnvolle Ziele bei erneuerbaren Energien
Der #Kreistag in #Leipzig beschließt mit einer knappen Mehrheit den Stopp aller Windkraft Projekte amuf Antrag der rechtsextremen #fckAfD mit den Stimmen der rechten Partei #CDU.
Irgendein CDU ler hat dann gegenüber den #Medien geschwurbelt, dass man den Leuten vor den Kopf gestoßen hätte mit zu hohen Zielen bei der Ausweisung von Flächen für die #Windkraft.
Unsere sächsische Landes-Vorgängerregierung (schwarz-rot-grün) wollte mehr ausweisen, als wie die Ampelregierung auf Bundesebene gesetzlich vorgegebenen hat.
Jetzt bremst man sich auch auf Landesebene mit (schwarz-rot) aus und will nur die Maßgabe des Bundes einhalten - deutlich weniger.
Bei Windkraft fühlen sich in der Regel meistens nur die Rechten gestört, entweder aus Lobby Interessen (wegen Geld), da irgendein(e) Politiker(in) sich populistisch darüber aufregen muss, um irgendwas sinnloses sagen zu können oder weil sich irgendwer wegen irgendeiner Kleinigkeit aufregt. Seltenst geht es da wirklich um technische Gründe, um Interessen betroffener Bürger oder um rechtlich reales was man so beobachten kann. Zumindest wenn man bei den Fakten bleibt und nicht von Halbwissen und abstrusen Lügen verfolgt wird.
Wäre #Volt in den Kreistag von Leipzig gewählt worden, hätten wir da klar gegen diesen sinnbereiten Antrag der rechtsextremen AfD gestimmt und die CDU täte es gut, wenn sie sich klar von der AfD abgrenzen würde - Stichwort #Brandmauer - andernfalls geht die CDU immer mehr auf die AfD zu .... ist bereits eine stark rechte Partei und wenn sie mit der Zeit immer weiter nach rechts rückt, würde es mich nicht wundern, wenn der Verfassungsschutz einen Rechtsextremen Verdachtsfall irgendwann feststellen wird.
Also grenzt euch von den Faschisten und Rechtsextremisten ab! Das heißt man stimmt auch nicht mit ihnen ab!
Ich kenne auch CDUler, die diesen Kuschelkurs bei der CDU mit der AfD verurteilen, aber anscheinend hören die anderen Parteikollegen nur mit zugeklappten Ohren denen zu.
Einfach nur Schade und traurig, wie die CDU abrutscht. .....
Wählt lieber progressive Parteien, die gegen die AfD und für #Klimaschutz und eine Bevölkerungs freundliche #Energiewende kämpfen, wie @voltsachsen , @piratensachsen , @dielinke_sachsen ,
@gruene_sachsen , @PDH_Sachsen , etc. oder von mir aus auch die SPD , aber doch nicht Parteien, wie AfD, CDU oder BSW und teilweise auch FDP und Freie Wähler, die Sachsen doch mehr Schaden, als Vorwärts bringen.
Es gibt ein großes Spektrum an Parteien, die man mit einer vernünftigen Entscheidung wählen kann, dann muss man doch nicht je nachdem mit CDU, AfD, BSW, FDP oder mit Freien Wählern gegen seine eigenen Interessen (günstige Energiekosten, keine Hitzewellen und Dürren oder Extremniederschläge, keinen Nationalsozialismus 2.0, keine Ausbeutung, etc. ...) sich entscheiden.
#VoltSachsen #VoltLeipzig #afdverbot #afd_verbot_jetzt #noafd #niewiedercdu
#KlimaGerechtigkeit #KlimaPolitik #Sachsen #WindkraftJaBitte
Glorifizierte Selbstdarstellung der #noAFD und ihrer Anhänger und die Realität ist dann immer so ernüchternd. 🤷♀️🤭 Propaganda vs Realität. 😎🤡 #AFDmachtdumm
Gleich drei Rückschläge für die AfD in einer Woche:
René Jurisch verliert die OB-Wahl in Meißen.
Bernd Höcke wird rechtskräftig verurteilt.
Maximilian Krah verliert seine Immunität im Bundestag.
Eine schlechte Woche für die AfD – und ein starkes Signal für Demokratie und Rechtsstaat. (TS)
Blumine replied to nd.aktuell's status
@ndaktuell Dass die #noafd das #Selbstbestimmungsgesetz abschaffen und ihre Schwesterparteien der Union mit von der Partie sind, überrascht nicht.
Überraschend wäre es, wenn es nicht so wäre.
Ist mal wieder Zeit, daran zu erinnern.
Bitte unterzeichnen!
Bitte weitergeben und teilen!
#noAfD #keineAfD #EkelhAfD
#AfDVerbotJetzt
Petition · Prüft ein AfD-Verbot! · innn.it
https://innn.it/afdverbot
#WerGewaltSät #charliekirk #Trump #Fascism #armseligmännlich #lächerlichmännlich #Feminismus #AntiFeminismus
#PolitischeBildung #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #MeinungsDiktatur #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #AufstandDerAnständigen #WirSindMehr #InnereSicherheit #KeinenMillimeterNachRechts #Faschismus #RechtsExtremismus #Konservativ #Progressiv
Aber Jens #Spahn und die #CSU wollen noch nicht einmal über einen Verbotsantrag der #noafd sprechen?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-erik-ahrens-bestaetigt-remigrations-plan-bei-potsdam-treffen-ende-2023-a-a3339408-ffe3-4808-b484-51fd88f27231
Anklage gegen rechtsextreme Gruppe #SächsischeSeparatisten erhoben
Mind. einer der Angeklagten ist ("ehemaliger") AfD-Politiker
Bei d. Festnahme hatte er eine Waffe und schoss auf Polizisten
"Er erlitt eine Schussverletzung am Kiefer und wurde ins Krankenhaus gebracht. Da er dabei wohl auf Polizeibeamte gezielt haben soll, klagt die Bundesanwaltschaft den ehemaligen AfD-Politiker nun auch wegen versuchten Mordes an"
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/saechsische-separatisten-anklage-100.html
Ich habe eine ganz ganz ganz große Bitte an euch alle. 🥹
An alle die aus #Niedersachsen kommen.
Bitte unterzeichnet diese offizielle Petition für ein Verbotsverfahren der #AfD 🙏
Es fehlen nur noch 1000 Stimmen.
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=156
Update: Es fehlen nur noch 1000 Stimmen! Das schaffen wir doch! 😃
Die Lokalgruppe in Hannover hat eine #Petition am niedersächsischen Landtag gestartet: Wenn 5.000 Stimmen aus #Niedersachsen erreicht sind, muss der Landtag über die Forderung des #AfD -Verbotsverfahrens debattieren und wird aufgefordert, darauf hinzuwirken. Es können auch Menschen außerhalb Niedersachsens teilnehmen.
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicsignpetition?id=156
#AFD_VERBOT_JETZT #noafd #noafd_verbot_jetzt #Demokratie #ZusammenSindWirMehr
Der #MDR schreibt, der bei der Bürgermeisterwahl in #Wolmirstedt unterlegene #noAfD -Kandidat #Knispel
habe eine "Nähe zur rechtsextremen Szene". Warum diese Untertreibung? Er ist Mitglied einer rechtsextremistischen Organisation und sitzt als ihr Funktionär im Landtag von #SachsenAnhalt.