Drei Wochen nach dem letzten Vorfall stimmen #CDU und #noAfD im EU-Parlament erneut gemeinsam: dieses Mal für eine Abschwächung der Entwaldungsverordnung und zusammen mit der #FDP. Ein Abriss der #Brandmauer zur extremen Rechten wird weiterhin bestritten.
https://t1p.de/5izzi
#noafd
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Spannend: "AfD in NRW sieht Zulassung zur Bundestagswahl gefährdet"
Heute wurde unser #AfDPrüfantrag im #Bundestag eingereicht. Über 100 Antragsteller:innen wollen, dass der Bundestag beschliesst, dem Verfassungsgericht einen Prüfauftrag zu erteilen, ob die #noAfD verfassungswidrig ist u verboten werden muss. Ich bin dabei! #AfDVerbot
Der ganze Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/20/137/2013750.pdf
Frau Weidel erzählt gerade, dass sie alle Menschen hasst.
#Bundestag #noafd #fckafd
Alice #Weidel darf mal wieder unhinterfragt im #ZDFmorgenmagazin ihre Agenda verbreiten.
Angeblich hatten wir in den letzten Wochen dauernd #Dunkelflaute und brauchen unbedingt #Atomkraftwerke.
#Rechtextreme gibt es in der #noafd natürlich auch nicht. 🤢
#EDIT Es gab tatsächlich eine #Dunkelflaute, was dann in Deutschland passiert und dass wir dann keine #Atomkraft brauchen, hab ich als Link angehängt.
https://www1.wdr.de/nachrichten/dunkelflaute-strom-wind-solar-energie-deutschland-november-100.html
Klare Antwort: Überlebende von #NSverbrechen, Angehörige von Ermordeten, Überlebenden und ihren Befreiern und das Verwaltungsgericht #Weimar begrüßen es sehr, dass meine Kolleg:innen und ich gegen #Rechtsextremismus und #Geschichtsrevisionismus Position beziehen. #noAfD #Thüringen
Ein Gerichtsurteil mit bundesweiter Signalwirkung: Die #noAfD scheitert mit ihrem Versuch, die historisch-politische Bildungsarbeit der #Gedenkstätten in #Thüringen einzuschränken. Gegenüber Rechtsextremist:innen, die #NSverbrechen verharmlosen, kann es keine Neutralität geben. https://t1p.de/zc7cw
Auch für die Psychohygiene: Dem Landesparteitag der AfD in Ketsch am 16.11.2024 Paroli bieten ♥️🖤!Gemeinsame Anreise mit OAT Mannheim ab MA Hbf um 7.05 oder Treffpunkt Markplatz Ketsch 8.30 für Demo zur Rheinhalle. Dort mit dem Ketscher Bündnis das „Fest der Vielfalt“ feiern und mittags bei gemeinsamer Bündnisdemo nochmal laut sein. Es gibt kein ruhiges Hinterland!
#Antifa #Ketsch #NoAfD #AlleZusammen
Da nun #Neuwahlen in #Deutschland anstehen: Umso wichtiger ist es *jetzt* die #noAfD zu verbieten. Denn im neuen Bundestag gibt es dafür vielleicht keine Mehrheit mehr. Dazu muss #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung beim #Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren beantragen.
Darum
* Schreibe Abgeordnete an https://afd-verbot.jetzt/de/abgeordnetentool
* Sprich mit deinem Umfeld, deiner Familie, Nachbarn, Freunden und Bekannten
* Schaffe Sichtbarkeit auf Social Media
* Setze einen Link auf die Kampagne in jede Deiner E-Mails
Frau Schwesig prangert in ihrer Rede Hass und Hetze auf kommunaler Ebene an. Der Saal applaudiert, nur die Vertreter*innen der #noAfD sitzen mit verschränkten Armen da.
Ich bin wirklich verwundert darüber, dass es mittlerweile als "extrem" gilt, wenn man von sich behauptet ein Antifaschist zu sein... Ich glaube Leute haben eine Falsche Vorstellung über die Bedeutung hinter dem Wort!
Anti = da(gegen)
Faschist = gewaltbereite Person die Ideologie vertritt, die auf Nationalismus und Demokratiefeindlichkeit basiert. Sprich Nazi.
AntiFaschisten = treten für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit ein (Kurzfassung)
Das einzige Extrem ist mein Wille! #NoAfd
Unser Kolumnist Alex Demirović meint: Gängige Erklärungen rechter Erfolge im Osten verklären die Geschichte, denn die AfD radikalisiere nur bestehende konservative Positionen.
Content warning BSW
In Brandenburg knickt die #SPD vor dem #BSW ein, #Wagenknecht ist entzückt.
In Thüringen dagegen ist Landeschefin #Wolf kompromissbereit – vermutlich weil die #CDU mehr Rückgrat hat – und die Bundesspitze schäumt. Man könnte meinen eine Spaltung steht hier kurz bevor.
In #Sachsen wiederum ist dem #BSW die Koalition zweitrangig und sie machen direkt gemeinsame Sache mit der #noAfD.
Ganz schön chaotischer Haufen.
Robert Berger replied to Twra Sun's status
Was man nicht alles unterschreibt, um Macht zu erhalten oder zu bekommen!
Die heutige SPD hat NICHTS mehr mit der Willy Brandt SPD zu tun, die mich in meiner Jugend prägte.
Nur noch WIDERLICH, dieses Schleimen.