#polizei

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🔎 Im Rahmen von Ermittlungen des durchsuchten Einsatzkräfte des mehrere Objekte, darunter auch 4 Vape-Shops, und stellten dabei ca. 400 l Liquids, mutmaßliche Aromastoffe sowie weitere Beweismittel sicher.

🚬 Die Verdächtigen sollen unversteuerte und nicht verkehrsfähige Liquids für E- Zigaretten importiert, in Deutschland eingelagert und anschließend weiterverkauft haben.

🤝 Unterstützung durch die Münster.

👮‍♂️ Die Ermittlungen dauern an.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/116257/5860533

Bild: Foto der sichergestellten Liquids Text: Durchsuchungen und Sicherstellungen durch die Zollfahndung / Ermittlungen wegen des Handels mit illegalen Liquids für E-Zigaretten

800€ Bußgeld….. Ohne Worte ….

„Telefonnummern, Adressen und andere persönliche Angaben aus polizeilichen Meldesystemen soll der Polizist vor rund fünf Jahren an Rechtsextreme weitergegeben haben. Ein Vorwurf: Der Beamte soll die Betroffenen in Sozialen Medien mit diesen Informationen konfrontiert haben, sie ihnen quasi unter die Nase gerieben haben, auch weil sie offenbar der linken Szene angehörten. Die Staatsanwaltschaft, so Landes-Datenschützer Sebastian Schmidt, habe allerdings keine strafbare Handlung nachweisen können…..“

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Datenklau-Greifswalder-Polizist-muss-Bussgeld-zahlen,datenklau160.html.

BKA-Gesetz: Anwaltverein sieht „Verfassungsbeschwerde garantiert“

"Die will -Systeme und für die . Für den Deutschen Anwaltverein geht das weit über das hinaus, was in der „analogen Welt“ zulässig wäre. Die Juristen erwarten, dass das dem -Gesetz die zeigt."

🔥🔥🔥
https://netzpolitik.org/2024/bka-gesetz-anwaltverein-sieht-verfassungsbeschwerde-garantiert/

Als nach eigenen Angaben erste Polizeidirektion in Deutschland verlässt Osnabrück die Plattform X, ehemals Twitter. Alle Accounts der Polizeiinspektionen von Osnabrück bis Ostfriesland werden gelöscht.

In Zukunft wolle man die Bürgerinnen und Bürger über WhatsApp-Kanäle informieren, heißt es von der Polizeidirektion. Das sei flächendeckend, schnell und direkt.

Der Rückzug von X hat laut Polizeibehörde mehrere Gründe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/WhatsApp-statt-X-Erste-Polizeibehoerde-verlaesst-Twitter-Nachfolger,polizeidirektion116.html?at_medium=mastodon&at_campaign=NDR.de

Ein Bild zeigt die App Twitter auf einem Handy, dazu der Hinweis, dass die Polizeidirektion Osnabrück als bundesweit erste Polizei Twitter verlässt und auf WhatsApp setzt.

Heute findet in der erste statt. Seit gestern stehen und erste Stände auf dem Platz, auf dem wir nach unser feiern wollen.
Ein paar Menschen aus unserem Orgateam haben dort übernachtet. Alles, was sie aus der Nacht berichten, schockt mich sehr und macht mich traurig - vor dem Rathaus angezündet, Bauzäune umgeworfen und in einen abgesperrten Bereich geworfen. Die war mehrfach vor Ort.
Auf eine friedliche Demo!

Angezündete Pridefahne

Zum in hat die Polizei in eine Hinweisseite aufgesetzt:

https://nrw.hinweisportal.de/2024082323-dus/de/upload

Weil die Täterin oder der Täter offenbar in der Panik untertauchen konnte, ist das eine gute Möglichkeit zur Unterstützung!

‼️ Aber bitte,
‼️ liebe NRW:
‼️ Etwas mehrsprachiger!

Bei der wachsenden Gewalt von und müssen gerade Menschen anderer Kulturkreise nicht nur beteiligt werden, sondern sich auch angesprochen(!) fühlen, die Behörden zu unterstützen!

Erst nach einer Anfrage aus dem Berliner Abgeordnetenhaus erfuhr die Berliner Datenschutzbeauftragte davon, dass bei Ermittlungen der örtlichen Staatsanwaltschaft Software zur eingesetzt wurde.

Die Behörde lässt wenig Zweifel, dass sie davon wenig begeistert ist:

„Für diese Anwendung sehen wir in der Strafprozessordnung oder im Landespolizeigesetz in der Regel keine Rechtsgrundlage.“ 🔥

https://netzpolitik.org/2024/grundrechte-in-gefahr-datenschutz-behoerde-prueft-gesichtserkennung-durch-berliner-staatsanwaltschaft/

Da isses: SEGmente 17 „Sofortbetreuung an Einsatzstellen“ ist nun lieferbar. Nicht nur für „die Betreuer“, sondern für alle Einsatzkräfte auch anderer Fachdienste, des |es und der soll dieses Büchlein wichtige Hinweise zum Umgang mit unverletzten Betroffenen an Einsatzstellen geben. Dabei wird nicht zuletzt das Konzept „BiA“ (Betreuungsbedarfserhebung und -leistungssteuerung in der Akutphase von Einsatzlagen) der ausführlich beschrieben und vorgestellt.
Für alle mit der Planung und Durchführung von Betreuungseinsätzen betrauten Personen sehr lesenswert! (und das sage ich nicht nur, weil ich zu den Mitautoren gehöre).
Auch die historische Entwicklung des Betreuungsdienstes seit 1945 wird beschrieben, und dem geneigten Leser dürften alsbald auch Parallelen zur aktuellen Situation von Pandemien, Flucht und Vertreibung nach Kriegsereignissen und Migration auffallen, auf die der Betreuungsdienst lageangepasst zu reagieren hat. Das Büchlein geht also weit über „Kochrezepte“ zur Lagebewältigung hinaus, sondern soll auch anregen, sich über psychologische und soziologische Hintergründe von …

Titelblatt von SEGmente 17 „Sofortbetreuung an Einsatzstellen“