Verfassungsschutz

Liest man dieses Buch, hat man am ehesten den Eindruck: Das System und vor allem den Kapitalismus, werden doch auch Leute ins Visier genommen, die einfach nur auf die Verfassung pochen, verfassungskonforme Dinge fordern und eigentlich vom BVerfG abgesegnet wurden. Während unverhohlen antidemokratische Vereinigungen wie Monarchistische Gruppierungen von der Beobachtung ausgenommen wurden.

Ein Kapitel widmet sich den Machenschaften und Entgleisungen von Maaßen. Wenn mans recht bedenkt, passt der aber gut in die Tradition dieser Institution, wurde sie doch maßgeblich von Altnazis, (SS, SD, Gestapo, vgl de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst#Vorgeschichte ) aufgebaut. Viele Böcke zum Gärtner.

Vieles kennt man zwar schon, wenn man sich damit ein wenig befasst hat, aber alles auf einem Haufen zu haben hat auch was für sich. Wenn man sich noch nicht intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt hat, bietet das Buch einen guten Einstieg und Überblick. Das Fazit (letztes Kapitel) jedenfalls ist vernichtend, und das anscheinend sehr zu recht.

Das Buch gibt teilweise tiefe Einblicke ins doch sehr durchschlagskräftige Wirken des Verfassungsschutzes hinter den Kulissen. Warum gibt es ihn? Was ist seine Aufgabe? Wie ist die rechtliche Grundlage? Wie arbeitet er? Was bewirkt er? Gegen wen richtet er sich? Und wie verhält sich das alles im Vergleich zu den Geheimdiensten anderer Staaten? All diese Fragen werden eingehend behandelt und dazu immer wieder Einzelfallbeispiele vorgebracht. All dies scheint wenig vorteilhaft für den Verfassungsschutz, trotzdem hält der Autor sich mit persönlichen Bewertungen bis zum letzten Kapitel "Fazit" zurück. Alles in allem interessant geschrieben und sehr gut lesbar, kann man entspannt an einem Wochenende duchlesen wenn man will.

Welcher Zweck heiligt welche Mittel? Der schmale Grat zwischen Schutz und fragwürdiger Überwachung/Beeinflussung, die schnell selbst zur Gefahr für Demokratie werden kann.