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Extrait de la nouvelle "Elles rêveront dans le jardin", qui conclut le recueil.

Wenn der Rechtsstaat selbst nach rechts rutscht: Warum mich die aktuellen Entwicklungen zutiefst beunruhigen.

Bundesinnenminister Dobrindt kündigt heute im Gespräch mit der Bild – ausgerechnet! – ein Maßnahmenpaket gegen Linksextremismus an. Anlass: der Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz.
Die angekündigten Maßnahmen: Aufstockung der Nachrichtendienste, Ausweitung digitaler Befugnisse, besserer Schutz von Infrastruktur.

Was in der medialen Berichterstattung untergeht, ist entscheidend: Die ursprüngliche „Vulkangruppe“ von 2011 hat sich ausdrücklich von allen unter ihrem Namen durchgeführten Aktionen distanziert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft diese Distanzierung als authentisch ein.

Doch die politische Reaktion folgt einem bekannten – und gefährlichen – Muster.

Kriegsrhetorik statt Rechtsstaatlichkeit

Lesen wir uns die Wortwahl in der Bild genauer an. Dobrindt spricht von einer „Phantom-Serie“, die endlich enden müsse. Von „Hintermännern“, die gefasst werden sollen. Von einer „massiven Kurskorrektur“. Die Infrastruktur soll zur „Festung“ werden, ein „Schutzwall“ errichtet, „keine Rückzugsräume“ gelassen werden.

Sein Fazit: „Wir überlassen den Linksextremisten und Klimaextremisten nicht das Feld. Mehr Personal, mehr Befugnisse und härtere Gesetze sind die Antwort auf den Terror.“

Klimaextremisten. Terror.

Halten wir einen Moment inne: Ein CSU-Innenminister stellt in einem Springer-Medium friedliche Klimaaktivist:innen und gewaltbereite Brandstifter in eine Reihe. Er nutzt militärische Sprache – „Feld überlassen“, „Festung“, „Schutzwall“ – und rahmt politische Maßnahmen als Krieg gegen einen inneren Feind.

Das ist nicht nur rhetorisch problematisch. Es ist demokratiegefährdend.

Es ist nicht nur die reflexhafte Forderung nach mehr Überwachung und härteren Maßnahmen. Es ist die systematische Verschiebung dessen, was in unserem Rechtsstaat als legitimer Protest gilt – und wer mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt wird.

Schon vor drei Jahren sprach ich mit dem Journalisten und Juristen Ronen Steinke über sein Buch „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“. Damals ging es um die soziale Schieflage in der Strafjustiz: Menschen, die wegen Fahren ohne Fahrscheins ins Gefängnis gehen, während Steuerhinterziehung oft mild behandelt wird. Wir sprachen über die neuen Versammlungsgesetze in Bayern, NRW und Hessen, die vor allem eines tun: rigide gegen Klimaaktivist:innen vorgehen.

Im September 2024 führte ich ein weiteres Gespräch mit Ronen, diesmal gemeinsam mit Irma, einer Aktivistin der Letzten Generation, und Stephan Bsdurek vom RAZ e.V. Die Entwicklung in diesen anderthalb Jahren ist erschreckend: Aus anfänglich milderen Urteilen für friedliche Straßenblockaden sind drastische Strafen geworden, bis hin zu Freiheitsstrafen. Der „Gummiparagraf“ der Nötigung wird zunehmend zum Instrument, um demokratischen Protest zu kriminalisieren.

Dobrindt betont in der Bild: „Sicherheit hat oberste Priorität – ohne den Kampf gegen Rechtsextremismus zu vernachlässigen.“ Ein Halbsatz, der entlarvend ist. Denn während er ein Zwei-Säulen-Konzept mit massiver Aufstockung der Nachrichtendienste, erweiterten digitalen Befugnissen und einem KRITIS-Dachgesetz für Infrastrukturschutz vorstellt, richtet sich die gesamte Stoßrichtung gegen „Linksextremisten und Klimaextremisten“.

Wo ist das Zwei-Säulen-Konzept gegen Rechtsextremismus? Wo die massive Personalaufstockung zur Aufklärung rechter Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz? Wo die Konsequenzen aus NSU, Hanau, Halle, den Umsturzplänen der Reichsbürger?

2024: Gewalt gegen Klimaaktivist:innen wird bagatellisiert oder gar als legitim dargestellt. Männer, die Protestierende von der Straße zerren oder mit Arbeitsschuhen in den Bauch treten, finden in Teilen der Justiz und Medien Verständnis. Friedlicher, professionell kommunizierter Protest hingegen wird kriminalisiert – und nun explizit mit „Terror“ gleichgesetzt.

PLUS: Die Bundesregierung ignoriert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz – ein Urteil, das eine klare rechtliche Grundlage für Handlungen gelegt hat. Stattdessen werden Sektorziele aufgegeben, und Robert Habeck erklärt öffentlich, im Verkehrsbereich sei „nicht mehr möglich“. Wer ist denn nun der „Klimaterrorist“?

All das ist keine Zufälligkeit. Es ist Teil einer strategischen Verschiebung, die Menschen, die für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit eintreten, systematisch delegitimiert und kriminalisiert. Während diejenigen, die tatsächlich unsere Lebensgrundlagen zerstören, politisch hofiert werden.

Ronen Steinke erklärte mir in unserem Gespräch, wie professionell die Letzte Generation kommuniziert: immer freundlich, immer friedlich, immer defensiv mit choreografierten Botschaften. Dennoch eskalierende Gewalt gegen sie. Und er machte deutlich: Die Einschätzung mancher Jurist:innen und Medien, diese Gewalt sei rechtlich legitimiert, ist falsch.

Irma, die Aktivistin, hat Verfassungsbeschwerde eingelegt, um grundsätzliche Fragen zur Legitimität friedlichen Protests klären zu lassen. Sie wurde wegen Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt – für gewaltfreie Straßenblockaden. Ihre Frage ans Bundesverfassungsgericht: Darf friedlicher Protest gegen die Klimakrise tatsächlich als strafbare Handlung geahndet werden? Meine Freundin Carla Hinrichs wird sich dieses Jahr wegen „Gründung einer kriminellen Vereinigung“ vor Gericht verteidigen müssen. Sie hat darüber ein Buch geschrieben.

Mich macht diese Entwicklung nicht nur als Mobilitätsexpertin besorgt. Sondern als Bürgerin, die an den demokratischen Rechtsstaat glaubt. Wenn Justiz und Sicherheitsapparate zunehmend politisch instrumentalisiert werden, wenn friedlicher Protest härter verfolgt wird als strukturelle Gewalt gegen unsere Zukunft, wenn ein Innenminister Klimaaktivist:innen als „Extremisten“ und „Terroristen“ framt – dann rutscht nicht nur die Politik nach rechts.

Dann rutscht der Rechtsstaat selbst nach rechts.

Dobrindt verkündet seine Pläne nicht im Parlament. Nicht in einer Pressekonferenz. Sondern in der Bild. Mit einer Sprache, die an Kriegsführung erinnert. Mit einem Zwei-Säulen-Konzept, das sich faktisch gegen eine Seite richtet – während die strukturelle Unterwanderung durch Rechtsextremismus in Behörden und Sicherheitsapparaten mit einem Halbsatz abgetan wird.

Wir sollten sehr genau beobachten, was hier passiert.

Wir sollten sehr genau hinhören, welche Sprache benutzt wird.

Und wir sollten sehr genau aufpassen, dass der Kampf gegen die Klimakrise nicht als Extremismus geframt wird, während die tatsächliche Zerstörung unserer Lebensgrundlagen als wirtschaftspolitisch notwendig verkauft wird.

Wir müssen wachsam bleiben. Und laut.

Hey ihr! Wenn ihr euch in die Neujahrsvorsätze mehr politische Beteiligung geschrieben habt, darf ich euch um etwas bitten?

Legt euch mal ein Konto auf der e-Petitionsseite des Bundestages an. Das ist, soweit ich mich erinnere, mit einem sehr geringen Maß an Aufwand verbunden, aber man muss es auch nur einmal machen.

Warum ich darauf komme: Es geistern ja regelmäßig Petitionen aller Arten durch die Gegend, offizielle auf der Bundestagsplattform wie auch informelle bei Campact, innn.it und anderswo. Die auf den informellen Seiten erreichen regelmäßig Hunderttausende Unterschriften, die Böllerverbotspetition auf inn.it hat gerade die 3 Millionen geknackt. Demgegenüber stehen die "offiziellen" Petitionen beim Bundestag, die oftmals ziemliche Probleme haben, ihr Quorum von 30.000 zu erreichen - aber diese Petitionen sind es, die tatsächlich eine politische Debatte erzwingen. Meine Theorie: Der zusätzliche Schritt der Registrierung lässt viele Leute abprallen. Darum nehmt euch *jetzt* einmal die Zeit dafür, dann geht zukünftig das Unterschreiben so reibungslos wie bei jeder Campact-Petition - nur mit noch mehr Wirkung.

https://epetitionen.bundestag.de/

Ach, und wo ihr grad dabei seid: Die Petition gegen die Listenerfassung von trans Personen hat grad eben die 10k überschritten, da geht noch was!
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html

#bundestag #epetition #demokratie #transRights #queer

This is the second novel I read by Egyptian Nobel Prize winner Naguib Mahfouz. The first, 'Miramar', never really captured my imagination, but I found this in a bookshop and decided to give him another chance. I am very glad I did. The novel takes place in a suburb of Cairo and begins with the death of a father in a family with four children (three brothers and a sister), the elder two young adults and the two younger brothers teenagers. The rest deals with the fallout of the loss of a breadwinner, a patriarch, and a friend. Each of the four siblings and their mother are, at different moments, central to the book's plot, and their competing motivations and morals remain rooted in their shared love for the other members of their family.

It takes place in the 1930s, based long before it was written, and the backdrop of impending war in Europe is mentioned vaguely at different key plot points. But this is a minor part of a slow-burn novel that shows how grief and autocracy collide with difficulty. The family are relegated from a middle-class existence to a lower class one with great speed, and their attempts to claw back a life include legal and illegal means. The moralistic and ethical dilemmas in moving up in a class-based society are the heart of this book, and they reach a climax with some of the most heart-wrenching final chapters I have ever read. A brilliant work of fiction.

Enfin de la fantasy qui change de l'ordinaire !

D'autres auteurs, bien sûr, ont également innové et apporté de l'air à un genre marqué par de nombreux stéréotypes. Cela reste rare, malheureusement, et il convient donc de saluer l'effort d'Olivier Peru avec ce très bon roman intitulé, tout simplement, "Druide".

Cela commence doucement, sans trop de surprise, avec un druide et ses deux apprentis qui enquêtent sur de terribles et mystérieux meurtres qui menacent de déclencher une guerre entre les deux nations ennemies du continent. Cela commence doucement, disais-je, mais cela finit par basculer pour sortir de l'ordinaire. Cela devient vraiment plaisant à lire, et totalement prenant. Si les cent ou deux cent premières pages m'ont semblé longues, j'ai dévoré la suite à toute vitesse.

Mi-polar et mi-fantasy classique, Druide est un très bon roman, passionnant et novateur.

from a very odd and specific murder setup to humanity on the verge of the next evolutionary step. it is a good and thoughtful scifi novel. although: the tech science is more sprinkled in because of the genre, it has more of a musing about the human potential. (but in a more grounded way than the superhumans from the sixties and seventies.)